Der Austritt der Stadt Rorschach aus der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) hat grosses mediales Echo ausgelöst. Die Jungfreisinnigen Region St. Gallen-Gossau halten jedoch die Gründe des Austritts für vertretbar und haben der Regierung der Stadt Rorschach gestern zu ihrem Entscheid gratuliert.

In einem offenen Brief wenden Sie sich heute an den Stadtrat der Stadt St. Gallen, indem sie darlegen, warum es auch für die Stadt St. Gallen vorteilhaft wäre, aus der SKOS auszusteigen. Die SKOS hat ein riesiges Demokratiedefizit: Dass in einer parastaatlichen Organisation hinter verschlossenen Türen über Steuergelder entschieden wird, halten die Jungfreisinnigen Region St. Gallen-Gossau für sehr stossend. Ausserdem zeugen die SKOS-Richtlinien von einer bedenklichen Vorstellung von Sozialpolitik: Statt einer Notsicherung mit dem Ziel der schnellstmöglichen Reintegration in den Arbeitsmarkt fordern die Richtlinien ein „kulturelles Existenzminimum“, dessen Definition einer völligen Willkür ausgesetzt ist. Das führt beispielsweise dazu, dass eine sechsköpfige Familie in der Stadt Zürich laut SKOS-Richtlinien 9131 Franken erhalten darf. Eine solcher Betrag liegt deutlich über den Durchschnittslöhnen der Schweizer Bevölkerung und führt somit dazu, dass sich Arbeit nicht mehr lohnt. Zudem leisten die Harmonisierungsbestreben der SKOS einem sozialpolitischen Zentralismus Vorschub, der innovative Denkansätze und neue Rezepte in diesem Bereich verhindert. Genaueres über die Gründe für einen Austritt aus der SKOS entnehmen Sie bitte unserem offenen Brief.

Die Jungfreisinnigen St. Gallen-Gossau sind sich bewusst, dass die Stadt St. Gallen auch nach einem Austritt aus der SKOS noch an die kantonale Sozialhilfegesetzgebung gebunden wäre. Allerdings würde ein solcher Entscheid ein klares Zeichen setzen und den Widerstand unterstützen, der sich derzeit landesweit gegen die fragwürdige Organisation SKOS zu regen beginnt.

Den offenen Brief finden Sie hier: Offener Brief an den St. Galler Stadtrat

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an unseren Präsidenten Odilo Lamprecht. lamprecht_odilo bluewin.ch)